Sarah Wagenknecht
Quelle: dpa
Ohne solche Kompromisse werde der Krieg nicht enden, sagte Wagenknecht. Wagenknechts Vorschlag würde im Ergebnis bedeuten, dass die Ukraine erwägen müsste, einen Teil oder das gesamte von Russland eroberte Territorium aufzugeben.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Sommerinterview mit dem ZDF mögliche Verhandlungen über einen Frieden in der Ukraine angedeutet. Kündigt sich hier ein Kurswechsel der Kanzlerin an?10.09.2024 | 3:03 Min.
Wagenknecht will Wahlen im Donbass und auf der Krim
Wagenknecht schlägt vor, „die Menschen im Donbass und auf der Krim in einem Referendum unter UN-Aufsicht zu fragen, zu welchem Land sie gehören wollen.“ Was Wagenknecht nicht sagt: Teile der ursprünglichen Bevölkerung der besetzten Gebiete sind geflohen oder wurden gewaltsam vertrieben.
Wagenknecht fordert zudem eine größere Kompromissbereitschaft der Ukraine, „insbesondere im Hinblick auf ihr Ziel einer Nato-Mitgliedschaft“. Welche Zugeständnisse Russland machen soll, erläutert die Politikerin jedoch nicht.
Der ukrainische Präsident Selenskyj hat US-Außenminister Blinken und den britischen Außenminister Lammy erneut um westliche Waffen gebeten. Blinken kündigte Gespräche dazu an.12.09.2024 | 0:25 Min.
Wagenknechts Vorschläge stehen voll im Einklang mit dem Kreml
Solche Spekulationen hat die Ukraine stets zurückgewiesen. In einem Interview mit ZDFheute im April erklärte der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev:
Auf die Frage, ob ein Land, das völkerrechtswidrig in ein anderes einmarschiert, überhaupt das Recht auf Kompromisse habe, antwortete Wagenknecht im Interview mit dem „Tagesspiegel“, die bisherige Strategie, die Ukraine mit Waffen zu beliefern, damit sie den Krieg gewinnen könne, sei gescheitert. Sie reagierte mit einer Gegenfrage: „Was ist Ihre Lösung, um das Sterben zu stoppen? Dass wir weiterhin eine edle Moral vor Augen tragen? Dass die Nato direkt in den Krieg eingreift und am Ende ganz Europa in Trümmern liegt?“
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