Zwar hat Nokia seine Handysparte schon lange aufgegeben. Doch das finnische Unternehmen, das noch immer im Netzwerksektor aktiv ist, verfügt über ein riesiges Patentportfolio. Und Nokia scheut sich nicht, die Produkte anderer Hersteller daraufhin zu prüfen, ob sie eines dieser Patente verletzen.
Im Oktober vergangenen Jahres hatten Nokias Anwälte vor dem Landgericht München Klage gegen Amazon eingereicht, weil sie der Ansicht waren, dass das Patent EP2375749 verletzt worden sei. Dieses beschreibt Technologien zum Streamen von Videos, die im H.264- und H.265-Format kodiert sind. Die Richter schlossen sich der Einschätzung der Finnen an. Sie waren zudem der Ansicht, dass die Schutzbriefe des Nokia-Konzerns für Amazons Streaming-Geräte, vor allem die Fire-TV-Sticks, nachhaltig verletzt worden seien.
Nokia kann den Verkauf von Fire-TV-Sticks stoppen
Amazon hat nun die Möglichkeit, gegen das Urteil Berufung einzulegen. Dies würde zu einer neuen Verhandlung vor der nächsthöheren Instanz führen. Das auf Patentfragen spezialisierte Blog IP Fray weist allerdings darauf hin, dass die Richter bei ihrer Entscheidung weitgehend einstimmig waren. Nach Ablauf der Berufungsfrist kann Nokia die Daumenschrauben noch weiter anziehen und den Verkauf der betroffenen Geräte in Deutschland verbieten.
Amazon erklärte, man habe sich bereits im Vorfeld gesprächsbereit gezeigt. Die geforderten Lizenzgebühren seien den Amerikanern allerdings zu hoch. Sie wollten deshalb eine FRAND-Lizenzierung erreichen. Das bedeutet, dass jedem Interessierten eine Lizenz zu fairen, angemessenen und diskriminierungsfreien Bedingungen gewährt werden muss.
Im Laufe der Verhandlung schienen die Richter am Landgericht jedoch zu dem Schluss gekommen zu sein, dass Amazon die Verhandlungen nicht mit der nötigen Ernsthaftigkeit geführt habe. Nokia hingegen sei seinen Lizenzierungspflichten nachgekommen. Mit dem nun ergangenen Urteil kann der Netzwerkspezialist in der nächsten Verhandlungsrunde mit größeren Zugeständnissen rechnen, wenn die Interessenten nicht auf Alternativen ausweichen sollen. Neben Amazon dürfte auch HP den Prozess sehr aufmerksam verfolgt haben. Im November steht der Hersteller von Druckern, PCs und Notebooks ebenfalls vor dem Münchner Gericht und muss sich gegen denselben Vorwurf verteidigen.
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